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Herzlich willkommen

auf den Seiten des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften! Die am Institut wirkenden Hochschullehrer, Prof. Dr. Pascale CancikProf. Dr. Bernd J. Hartmann und Prof. Dr. Jörn Ipsen, freuen sich über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Informieren Sie sich über unsere Veröffentlichungen, die Tagungen des Instituts und seine Bibliotheken sowie über unsere Lehre insbesondere im Schwerpunktbereich 5: Deutsches und Europäisches Recht der öffentlichen Güter und Dienstleistungen.

Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, Geschäftsführender Direktor

Aktuelles

Marketplace Lending und Verbriefungen: beunruhigende Parallelen? – Aufsatz in der ZZB erschienen 

Im aktuellen Heft der Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft (ZBB) machen sich zwei Osnabrücker Ökonomen, Professorin Dinger und Professor Grundke, und Professor Hartmann als Jurist Gedanken über die aktuell als innovativ diskutierten Finanzierungsformen des Marketplace Lendings, also der Kreditvermittlung über Plattformen im Internet. Die Autoren analysieren dabei Parallelen zu dem Markt für Verbriefungen vor und während der Finanzkrise 2007 – 2009. Der Aufsatz baut auf einem Beitrag auf, den Professor Hartmann im vergangenen Jahr zu Crowdlending und Fintechs in deutscher und englischer Sprache veröffentlicht hat. Die Zusammenarbeit der Autoren erfolgte im Rahmen der universitären Profillinie P1: Digitale Gesellschaft – Innovation – Regulierung.

Vortrag in Seoul

Professor Hartmann hat in Südkorea über Mediatisierte Regulierung auf digitalen Plattformen gesprochen. Der Vortrag an der Hankuk University of Foreign Studies (HUFS) fand im Rahmen eines zweitägigen koreanisch-deutschen Symposiums über Innovation und Regulierung in der Plattformökonomie statt. Das u.a. vom DAAD geförderte Forschungsprojekt steht unter der wissenschaftlichen Leitung des Osnabrücker Kollegen Professor Christoph Busch, der über die Entwicklung des Regulierungsrahmens in Deutschland berichtete, und des südkoreanischen Kollegen Byung Jun Lee. Der Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Osnabrück, Professor Hans Schulte-Nölke, hat den Workshop mit einem Vortrag über die ELI Model Rules für Online-Vermittlungsplattformen bereichert. Für das nächste Jahr ist ein Besuch der koreanischen Kollegen in Osnabrück geplant.

Bad Iburger Gespräche 2018 zum Thema „Haftung. Zur rechtlichen Verantwortlichkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger“

Die Inhaber kommunaler Ämter und Mandate stehen nicht nur politisch bei den nächsten Wahlen, sondern auch rechtlich in der Verantwortung. Kommunalpolitiker haften in diesem Sinn straf-, disziplinar-, zivil- und verwaltungsrechtlich für ihr Tun und ihr Unterlassen. Diese Haftung trifft die Einzelnen nicht nur in ihren Funktionen, sondern auch persönlich, wie zuletzt die Verurteilungen Pforzheimer Kommunalpolitiker wieder in Erinnerung gerufen haben. Auf den nächsten Bad Iburger Gesprächen, die am 21. November 2018 stattfinden werden, sprechen namhafte Referenten zu diesen Fragen: Professor Dr. Klaus Tolksdorf, Präsident des Bundesgerichtshofs a.D.; Professor Dr. Dr. Bernd Schünemann, LMU München; Oberstaatsanwalt René van Münster, Leiter der Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen, Osnabrück; Professor Dr. Christoph Brüning, Kiel; Dr. Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Andreas Köhler, Geschäftsführender Direktor des Kommunalen Schadensausgleichs, Hannover. Die Anmeldung ist noch bis zum 5. November möglich. Mehr.

27.06.2018

Im „Hörsaal“ des Deutschlandfunks: Pascale Cancik spricht über „Die Bürokratie der Anderen“

Im „Hörsaal“ des Deutschlandfunks: Pascale Cancik, derzeit Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin, spricht über „Die Bürokratie der Anderen“. Der Vortrag analysiert die alten Muster gegenwärtiger EU-Kritik, die Ressentiments und Fehldeutungen, die zur Verdrängung der erforderlichen Kritik führen können.

Die Sendereihe Hörsaal im Deutschlandfunk Nova will hören, „wohin uns die Wissenschaft bringt. Was Forscher über unser Leben herausfinden. Welche Antworten sie für unsere Zukunft haben.“

Gesendet wird am Sonntag, 1. Juli 2018 nach den 18 Uhr Nachrichten. Nachzuhören unter: Homepage des Deutschlandfunks Nova

Zum Videobeitrag.

Beitrag von Katja Gelinsky zu Pascale Canciks Projekt zur Kritik der Bürokratiekritik im „Einspruch Magazin“ der FAZ.

19.06.2018 

„Kommunale Selbstverwaltung in Zeiten der Digitalisierung“ – Tagungsband erschienen

Zu den 28.Bad Iburger Gesprächen aus dem vergangenen Jahr ist heute der Tagungsband erschienen. Das Working Paper dokumentiert die Referate und die Diskussionen der mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Digitalisierung und ihre Folgen für die Kommunen nicht nur in Niedersachsen. Das Auftaktreferat hielt Bundesminister der Justiz a.D., Professor Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Kiel, zum Thema Datenschutz im Zeichen der Digitalisierung. Anschließend sprachen Professor Dr. Mario Martini, Speyer, und Bürgermeister Christoph Meineke, Wennigsen (Deister), über die Digitalisierung der Städte und des ländlichen Raums. Nach der Mittagspause folgten Vorträge von Professor Dr. Utz Schliesky, Direktor des Landtags Schleswig-Holstein, über digitale Demokratie, und von Marco Barenkamp, Vorstandsvorsitzender der LMIS AG, über kommunales Informationsmanagement in Zeiten der Blockchains. Direkt aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport kam der Abteilungsleiter für Kommunal- und Hoheitsangelegenheiten, Dr. Alexander Götz, nach Osnabrück, um die Tagung mit einem Vortrag über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die kommunale Selbstverwaltung zu beschließen. Die Diskussionen der Vorträge leiteten Professor Dr. Jörn Ipsen und Professor Dr. Bernd J. Hartmann, Osnabrück.

07.05.2018

Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar

Die Versammlungsfreiheit ist spannend. Den Spannungsbogen beschreiben die beiden Dimensionen des Art. 8 GG: zum einen die freiheitliche Dimension als besonderes Persönlichkeitsgrundrecht, zum anderen die demokratische Dimension als „grundlegende[s] und unentbehrliche[s] Funktionselement“, das unerlässlich ist für die politische Teilhabe diesseits von Wahlen und Abstimmungen.

Diese Spannung auszuhalten, dazu ist die freiheitliche Demokratie des Grundgesetzes (wie) geschaffen. Solange das gelingt, sind die Fragen, die das Grundrecht aufwirft, grundlegend und aktuell. Grundlegend: Gilt die Versammlungsfreiheit auch unter Privaten? Sind unpolitische Versammlungen erfasst? Aktuell: Genießen virtuelle Versammlungen Schutz? Können sich (ausländische) Staatsoberhäupter und (inländische) Bürgermeister, die von Versammlungen abraten oder zu Versammlungen reden, auf das Grundrecht berufen? Verfassungsrechtsprechung und Verfassungsrechtswissenschaft sind gefordert, die Versammlungsfreiheit vor einem Spannungsabfall zu bewahren.

Die Aufgabe, die Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar zu behandeln, hat Hartmann von Professor Dr. Ernst Benda, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D. und Bundesminister des Innern a.D., übernommen, dessen Bearbeitung aus dem Jahr 1995 stammt. Die aktuelle, völlig neu erstellte Kommentierung umfasst 250 Seiten und soll als 191. Ergänzungslieferung des Loseblattwerks im Juni 2018 erscheinen. Mehr.

28.03.2018

Studienbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht Niedersachsens: Neuauflage erschienen

Den gesamten prüfungsrelevanten Stoff des niedersächsischen Landesrechts behandelt das Studienbuch, das Professor Hartmann gemeinsam mit den Kollegen Mann (Göttingen) und Mehde (Hannover) herausgibt. Die zweite, durchgängig aktualisierte Auflage ist soeben im Nomos Verlag erschienen. Sie war notwendig geworden, nachdem die Erstauflage aus dem Jahr 2015 im Kreis der Leserinnen und Leser genauso wohlwollend wie bei den Rezensenten aufgenommen worden war. In dem Lehrbuch stellt Hartmann das niedersächsische Kommunalrecht dar, dessen wichtigste Rechtsquelle, das NKomVG, zuletzt mit Gesetz vom 2. März 2017 geändert wurde. Mehr.

27.02.2018

Interview zur Versammlungsfreiheit auf dem G20-Gipfel

Professor Hartmann hat dem Polit-Magazin Panorama (NDR) zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit Rede und Antwort gestanden. Grundlage des Gesprächs war die Bearbeitung des Artikels 8 des Grundgesetzes, die im Juni im Bonner Kommentar erscheinen soll. Panorama ist das älteste politische Fernsehmagazin der Bundesrepublik Deutschland. Die Redaktion wird für ihre Berichterstattung zu den Ereignissen um den G20-Gipfel mit dem 54. Grimme-Preis 2018 ausgezeichnet. Den letzten Beitrag zu dem Thema finden Sie auf den Seiten des NDR als Video und als Mitschrift. Parallel hat die Tageszeitung „taz“ online berichtet.

09.02.2018

Symposium „Kommunaler Finanzausgleich“

Der Arbeitskreis Kommunalfinanzen hat sein zweites Symposium ausgerichtet. An der Universität Trier diskutierten rund 60 Kommunalwissenschaftler und -praktiker über Fragen des kommunalen Finanzausgleichs. Zu den Referenten zählten die Professoren Christoph Brüning (Kiel), Thorsten Ingo Schmidt (Potsdam) und Henning Tappe (Trier), der die Veranstaltung organisiert hatte. Professor Hartmann moderierte zwei Panels, das eine über die Stellung der Kommunen im Bund-Länder-Finanzausgleich, das andere zum Thema „Paradigmenwechsel im kommunalen Finanzausgleich – Vom Ausgleich zur Bedarfsorientierung“. Alverich Ommen, Doktorand am Institut, stellte sein Dissertationsvorhaben zu dem „Konnexitätsprinzip in Niedersachsen“ vor. Die erste Tagung des Arbeitskreises aus dem Jahr 2014 galt dem Thema „Kommunale Finanzen ab 2020 – in guter Verfassung?“. Mehr.

21.08.2017

„Kommunalfinanzen in Zeiten der Flüchtlingsbewegung“ – Tagungsband erschienen

Das Thema der letzten Bad Iburger Gespräche, "Kommunalfinanzen in Zeiten der Flüchtlingsbewegungen", beschäftigt Politik und Gesellschaft bis heute. Einen Beitrag zu der Debatte möchte der von Professor Hartmann herausgegebene Sammelband leisten. Er enthält sämtliche Referate und Diskussionen der Tagung und ist seit heute auf den Seiten der Gespräche veröffentlicht.
 

26.07.2017

Keine gute Note bekommen? Wie uncool ist das denn! Rechtswissenschaftler setzt ein Zeichen

Es ist eine Wahrnehmung, die Prof. Dr. Bernd J. Hartmann in den vergangenen Monaten des Öfteren gemacht hat und die ihn zunehmend verärgert: »Ich habe den Eindruck, dass sich unter vielen Schülern und Studierenden die Einstellung ausbreitet, es sei cool, nicht zu den Besten zu gehören.« Dem will der Rechtswissenschaftler nun entgegenwirken. Mehr.

19.06.2017

Macht versus Recht – 180 Jahre Hannoverscher Verfassungskonflikt

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Parlamentsleben“ präsentierte Prof. Dr. Jörn Ipsen vergangene Woche sein neues Buch „Macht versus Recht - Der Hannoversche Verfassungskonflikt 1837-1840“ im Niedersächsischen Landtag. Die Veranstaltung wandte sich dem 180. Jahrestag der Aufhebung des Staatsgrundgesetzes durch König Ernst August von Hannover und dem Protest der Göttinger Sieben zu. Nach dem Vortrag Professor Ipsens wurde das erste Exemplar des Buches an den Präsidenten des Landtages übergeben. Mehr.

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

30.05.2017

Wissenschaftspreis 2017: Cancik hält Laudatio

Die Gießener Europa- und Verfassungsrechtlerin Prof Dr. Jelena von Achenbach ist mit dem Wissenschaftspreis 2017 des Deutschen Bundestages ausgezeichnet worden. Prof. Dr. Pascale Cancik von der Universität Osnabrück gehört zur renommierten Jury, die von Achenbachs Arbeit aus 60 eingereichten Publikationen auswählte. Sie hielt auch die Laudatio zur feierlichen Preisverleihung am Mittwoch, 17. Mai, im Berliner Reichstag.

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06.04.2017

Ehrenvolle Einladung für die Rechtswissenschaftlerin Pascale Cancik: Forschungsjahr am Wissenschaftskolleg zu Berlin

Auf Einladung des Wissenschaftskollegs zu Berlin wird Prof. Dr. Pascale Cancik, Institut für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften der Universität Osnabrück, ein Forschungsjahr am Wissenschaftskolleg verbringen.

Das Wissenschaftskolleg zu Berlin wurde 1981 gegründet. Sein Ziel ist es, den Fellows möglichst optimale Bedingungen zu bieten, damit sie sich ganz ihrer Arbeit widmen und dabei von dem Anregungs- und Kritikpotential einer herausragenden Forschergemeinschaft profitieren können. 

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Professor Dr. iur. Jörn Ipsen. Quelle „MHH/Kaiser“.
24.03.2017

Professor Ipsen steht dem Hochschulrat vor

Der Hochschulrat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) hat einen neuen Vorsitzenden. Die sieben Mitglieder wählten in ihrer Sitzung am 15. März 2017 den Gründungsdirektor des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften, Herrn Professor Dr. jur. Jörn Ipsen, in das Amt. „Ich habe dieses Amt gern übernommen, weil ich der Überzeugung bin, dass es jeder Mühe wert ist, sich für die Medizinische Hochschule Hannover als eine der führenden Uniklinika einzusetzen“, sagt Professor Ipsen. Mehr. (Foto: MHH/Kaiser)

07.03.2017

Präpositionen: „wegen“ und der Genitiv – Neue Lernchance „Sprache und Stil” erschienen

„Den Stil verbessern – das heißt den Gedanken verbessern, und gar nichts weiter!” Das wusste schon Nietzsche. Gerade Juristinnen und Juristen sollten diese Einsicht beherzigen. Nutzen Sie also Ihre Lernchance „Sprache und Stil” und lesen unter www.jura.uni-osnabrueck.de/lernchance nach, wie Sie ausgewählte „Stilsünden” und sprachliche Fehler vermeiden. Die aktuelle Lernchance gilt der Verwendung der Präposition „wegen", die bereits erschienenen Beiträge behandeln beispielsweise Fachbegriffe, Schachtelsätze und „Substantivitis”.

25.10.2016

„Kommunalfinanzen in Zeiten der Flüchtlingsbewegungen”

Wie sind Länder und Kommunen mit den finanziellen und organisatorischen Herausforderungen der Flüchtlingsbewegungen insbesondere seit Mitte 2015 umgegangen? Welche politischen Entwicklungen sind zu erwarten, und wie kann in Zeiten besonderer Belastung die verlässliche Zusammenarbeit auch der Verwaltungseinheiten untereinander gesichert werden? Über diese Fragen diskutierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wissenschaft und Praxis bei den 27. Bad Iburger Gesprächen am 19. Oktober 2016. Der Vortrag, den der zuständige Staatssekretär Stephan Manke aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport auf der Tagung gehalten hat, ist im Januarheft der Niedersächsischen Verwaltungsblätter erschienen (NdsVBl. 2017, S. 1-6). Mehr.

01.10.2016

Wechsel des Geschäftsführenden Direktors

Prof. Dr. Pascale Cancik und Prof. Dr. Bernd J. Hartmann haben sich in der Leitung des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften abgewechselt. Seit Beginn des Wintersemesters ist Professor Hartmann Geschäftsführender Direktor des Instituts. Zuvor bekleidete Professorin Cancik das Amt, das sie im Jahr 2012 von dem Gründungsdirektor des Instituts, Prof. Dr. Jörn Ipsen, übernommen hatte.