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Herzlich willkommen

auf den Seiten des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften! Die am Institut wirkenden Hochschullehrer, Prof. Dr. Pascale CancikProf. Dr. Bernd J. Hartmann und Prof. Dr. Jörn Ipsen, freuen sich über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Informieren Sie sich über unsere Veröffentlichungen, die Tagungen des Instituts und seine Bibliotheken sowie über unsere Lehre insbesondere im Schwerpunktbereich 5: Deutsches und Europäisches Recht der öffentlichen Güter und Dienstleistungen.

Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, Geschäftsführender Direktor

Aktuelles

07.10.2019

BMBF fördert Universität Osnabrück im neuen „Kompetenznetzwerk Herausforderungen des Umweltrechts“

Mehr.

01.10.2019

„Kommunen und Gesundheitswirtschaft“ – Anmeldung zu den Bad Iburger Gesprächen am 6. November 2019 nur noch wenige Tage möglich

Welche Rolle spielen die Kommunen in der Gesundheitswirtschaft? Wie lässt sich die Ärzteversorgung in der Fläche sichern? Helfen kommunale Gesundheitsversorgungszentren? Welche Möglichkeiten bietet die Telemedizin? Wie sind die Probleme kommunaler Krankenhäuser zu lösen? Welche Aufgaben im Bereich der Gesundheit sind kommunale? Können Zuständigkeit und Finanzverantwortung auseinanderfallen? Das sind nur einige der Fragen, die Gegenstand der kommenden 30. Bad Iburger Gespräche sein werden. Am 6. November 2019 wird Landrätin Anna Kebschull, wenige Tage nach ihrer Amtsübernahme, im Kreishaus des Landkreises Osnabrück die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung begrüßen. Die Vorträge halten Heiger Scholz, Staatssekretär im Niedersächsischen Gesundheitsministerium, Professor Dr. iur. Jörn Ipsen, Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs a.D., Dr. med. Martina Wenker, Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen und Vizepräsidenten der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Hubert Meyer und Ines Henke vom Niedersächsischen Landkreistag, Bernhard Ziegler vom Interessenverband kommunaler Krankenhäuser und Dr. h.c. Fritz Brickwedde vom Klinikum Osnabrück. Achtung: Die Anmeldung ist nur noch bis zum 9. Oktober möglich! Mehr.

27.08.2019

Forschungsreise nach Südkorea

Professor Hartmann hat in Seoul Probleme der Plattformökonomie besprochen. Im Goethe-Institut diskutierten deutsche und koreanische Rechtswissenschaftler mit Vertretern aus Behörden und Unternehmen über „Innovation und Regulierung in der Plattformökonomie“. An der Hankuk University of Foreign Studies (HUFS) war die Regulierung von „cyber malls“ Gegenstand einer Arbeitssitzung koreanischer und deutscher Rechtswissenschaftler. Die Forschungsreise nach Seoul, die der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die National Research Foundation of Korea (NRF) unterstützt haben, stand unter der wissenschaftlichen Leitung der Professoren Christoph Busch (Osnabrück) und Byung Jun Lee (Seoul). 

21.07.2019

Sozialer Arbeitsmarkt laut Bundesagentur für Arbeit eine „Erfolgsgeschichte“

Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist der Grundgedanke des Konzepts eines sozialen Arbeitsmarkts. Die Bundesagentur für Arbeit, die diesen Gedanken seit Anfang  des Jahres umsetzt, habe in nur sechs Monaten bereits 21.3000 Langzeitarbeitslose vermittelt und spricht deshalb von einer „Erfolgsgeschichte“ (so Detlef Scheele, Vorsitzender des Vorstands, nach Pressemeldungen zum Beispiel im Handelsblatt). Das Konzept, öffentliche Mittel, die langzeitarbeitslosen Menschen bislang als Sozialleistungen zu Gute kommen, stattdessen als Lohnkostenzuschuss zu gewähren, hat Professor Hartmann bereits vor Jahren für verfassungsmäßig befunden, in Aufsätzen für die Fachzeitschriften Soziales Recht (SR 2014, S. 164 ff.) und Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS 2017, S. 921 ff., gemeinsam mit Stefan Jansen) sowie in Gutachten für den Evangelischen Fachverband für Arbeit und soziale Integration e.V. (EFAS) – Fachverband der Diakonie Deutschland – und die G.I.B. Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung m.b.H.

15.07.2019

Professor Ipsen zur AfD Sachsen: Zu früh für ein Urteil

Nur 18 der 61 Kandidaten der AfD sind für die Landtagswahl in Sachsen zugelassen worden. Ob diese Entscheidung des Landeswahlausschusses zutreffend ist, lässt sich nicht allein aufgrund der „Medieninformation“ beurteilen, die der Landeswahlausschuss veröffentlicht hat. Darauf wies der Gründungsdirektor des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften, Professor Jörn Ipsen, gegenüber der ZDF-Nachrichtensendung heute hin. Der Gastbeitrag des langjährigen Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs ist im Volltext zugänglich.

03.07.2019

Landratswahl: Grüne Stimmzettel stehen im Einklang mit dem Kommunalwahlrecht

Im Landkreis Osnabrück hat ein Wähler Einspruch gegen die Landratswahl erhoben: Die Verwendung grüner Stimmzettel habe, so berichten die Medien, dazu verleiten können, die Kandidatin der Partei Bündnis 90/Die Grünen zu wählen. Professor Hartmann hält diesen Einwand nicht für überzeugend. Gegenüber dem Radiosender NDR 1 verwies er am 2. Juli 2019 auf § 40 Abs. 2 i.V.m. § 39 Abs. 5 Satz 1 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. „Dass ein Wähler grün wählt, nur weil der Stimmzettel grün ist, übersteigt meine Vorstellungskraft.“ Einen Verstoß gegen das Kommunalwahlrecht sehe er nicht: „Zugespitzt formuliert: Sie wählen ja auch nicht schwarz, weil die Namen in schwarzer Tinte gedruckt werden.“ Grüne Stimmzettel finden im Landkreis seit jeher Verwendung. Insgesamt, zitiert die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) Hartmann, „räume ich dem Wahleinspruch wenig Erfolgschancen ein.“ Mehr.

01.07.2019

„Haftung. Zur rechtlichen Verantwortlichkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger“ – Tagungsband erschienen.


Zu den 29. Bad Iburger Gesprächen aus dem vergangenen Jahr ist der Tagungsband erschienen. Das von Professor Hartmann herausgegebene Working Paper dokumentiert Referate und Diskussionen der rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Es enthält Beiträge zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit aus Sicht der Wissenschaft (Professor Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann, München) und der Praxis (Oberstaatsanwalt René van Münster, Leiter der Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen, Osnabrück). „Verantwortliche Kommunalpolitik“ behandelt Professor Dr. Christoph Brüning, Kiel. „Regress und Rechtswirklichkeit aus Sicht der Finanzkontrolle“ schildert die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs, Dr. Sandra von Klaeden. Die Absicherung von Haftungsrisiken beschreibt schließlich Andreas Köhler, Geschäftsführender Direktor, Kommunaler Schadensausgleich Hannover. Mehr.

27.06.2019

Studierende des Fachbereichs nominieren Professor Hartmann für den Lehrpreis

Die Hans Mühlenhoff-Preise für gute akademische Lehre ehren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität Osnabrück für ihren Einsatz im Hörsaal. Als einzigen Dozenten haben die Studierenden des Fachbereichs Rechtswissenschaften in diesem Jahr Professor Hartmann vorgeschlagen. „Wie schön, dass meine Studierenden gerne in die Vorlesung kommen“, freute sich Hartmann über seine dritte Nominierung nach 2015 und 2016: „Ich setze auf Strukturverständnis und Methodenkompetenz, auf Grundlagenbezüge und Interdisziplinarität, auf den Dialog und die Diskussion, um die Studierenden zu eigenem kritischen Nachdenken zu ermutigen und zu befähigen. Dass meine Hörerinnen und Hörer diesen anspruchsvollen Weg mitgehen, empfinde ich als Auszeichnung!“

14.06.2019

Interdisziplinäres Seminar zu digitalen Plattformen

Professor Busch und Professor Hartmann haben ein Seminar zum Thema „Alexa, Tinder & Co. Innovationsregulierung und Regulierungsinnovation in der Plattformökonomie“ durchgeführt. Von Montag, 27. Mai, bis Mittwoch, 29. Mai, trafen sich 22 Studierende des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück mit den beiden Professoren und ihren Mitarbeitern im Landhaus Rothenberge bei Münster, um über elf Geschäftsmodelle zu diskutieren, welche die Studierenden im Team vorstellten und dann jeweils aus öffentlich- und zivilrechtlicher Sicht untersucht haben. So ging es um inzwischen schon klassische Angebote wie die Wohnraumüberlassung (z.B. Airbnb), das Carsharing (z.B. Uber) und die Partnervermittlung (z.B. Parship), aber auch um neue soziale Angebote wie Kinderbetreung (z.B. Yoopies) und Social Dining (z.B. Eatwith), um Geld (M-Payment, z.B. Paypal, oder Crowdlending, z.B. auxmoney), aber auch um Parksharing (z.B. Ampido) oder Sprachassistenten (z.B. Google Home) und um Legal Techs oder Smart Metering. Alle Beteiligten haben die Diskussion der Geschäftsmodelle und der übergreifenden Fragen der Innovationsregulierung als anregend und bereichernd empfunden. Die Studierenden des überbuchten Seminars haben besonders die Betreuung, den Einsatz der Dozenten, die Diskussionen, die „super Atmosphäre“ und die intradisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Zivil- und Öffentlichem Recht gelobt. Sie haben die Professoren insgesamt auf einer Schulnotenskala mit der Note „sehr gut (1,33)“ ausgezeichnet. Einen solchen Wert erreichen gerade 15 Prozent aller Dozentinnen und Dozenten, die jemals in Osnabrück evaluiert worden sind.

22.05.2019

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes Prof. Dr. Pascale Cancik spricht bei Deutschlandfunk Kultur

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feierlich verkündet. Mit Ablauf des Tages trat es letztlich in Kraft. Nach einer langen Zeit, die geprägt war von Krieg und Diktatur, gelang es, eine rechtliche Grundordnung zu schaffen, die von einem freiheitlichen und demokratischen Gedanken bestimmt ist.

In einem zu diesem Anlass veröffentlichten Beitrag des Deutschlandfunk (dlf) Kultur spricht neben weiteren bekannten Rechtshistorikern auch Prof. Dr. Pacale Cancik über die verfassungsrechtliche Geschichte in Deutschland. Insbesondere nimmt sie dabei Bezug auf die Schwierigkeiten zur Zeit der Weimarer Reichsverfassung und spricht über die erschwerte Verfassungsbewirkung unter feindlicher Umgebung: „Die Weimarer Republik war bekanntlich stark geprägt von verfassungsfeindlichen Kräften, gerade auch bei den Eliten, also beim Gesetzgeber, bei den Gerichten, den Verwaltungen. Das sind solche Kräfte, die von Beginn an gegen die Republik waren und auch dagegen kämpften, oder solche, die sich gleichgültig-zurückhaltend verhielten oder sich später republikfeindlichen Parteien zuwandten.“

Den ganzen Beitrag gibt es zu hören unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de

(Interview mit Prof. Cancik)

 

 

20.05.2019

Archivaufsatz zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erschienen

Die Frage ist in aller Munde und wird weiter an Bedeutung gewinnen, nachdem der für Juli 2019 angekündigte Abschlussbericht der Regierungskommission Gleichwertige Lebensverhältnisse erschienen sein wird. In diesem Zusammenhang geht die Abhandlung Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot, die Professor Hartmann mit seinem Wissenschaftlichen Mitarbeiter Stefan Jansen im aktuellen Heft der Archivzeitschrift Der Staat 58 (2019), S. 243–273, veröffentlicht hat, der aktuellen Rechtsfrage nach, ob die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet nur ein selbstgestecktes politisches Ziel oder der Bund bereits von Verfassungs wegen zur Gewährleistung jener Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse verpflichtet ist. Mehr.

17.05.2019

Interview zum Thema EU-Bürokratiekritik mit dem ORF Europa-Journal vom 17.05.2019

(Interview mit Prof. Cancik)

Zum Hörbeitrag

07.03.2019

Tenure Track: Professor Hartmann referiert in Berlin

Den wissenschaftlichen Teil der Tagung „Evaluationen im deutschen Wissenschaftssystem“ eröffnete Professor Hartmann mit einem Vortrag über das Thema „Rechtliche Anforderungen an die Auswahl und Evaluation im Tenure Track-Verfahren“. Das Referat setzt sich insbesondere mit der Frage auseinander, ob der Tenure Track dem Verfassungsgebot der Bestenauslese genügt. Zu der Tagung hatte der Verein zur Förderung des deutschen & internationalen Wissenschaftsrechts in die Räume der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingeladen. Mehr.

07.12.2018

Professor Ipsen wird Herausgeber der Niedersächsischen Verwaltungsblätter

Die führende Zeitschrift zum niedersächsischen Landesrecht, die Niedersächsischen Verwaltungsblätter, erscheinen im nächsten Jahr seit einem Vierteljahrhundert. Zu den Begründern der Zeitschrift zählt Professor Jörn Ipsen (links im Bild), der zum 31. Dezember 2018 aus der Schriftleitung ausscheiden wird und daher heute aus dem Amt verabschiedet wurde. Im Rahmen einer Sitzung der Redaktion und des Beirats, die im Niedersächsischen Landtag stattfand, bot der aus Stuttgart angereiste Verleger, Markus Ott vom Boorberg Verlag, Ipsen zu dessen Freude an, in den Kreis der Herausgeber einzutreten. Heinrich Albers, geschäftsführender Redakteur der Niedersächsischen Verwaltungsblätter (rechts im Bild), gratulierte herzlich. Als Nachfolger Ipsens ist Professor Hartmann in die Redaktion eingetreten.

06.12.2018

Buch zum Internethandel mit Arzneimitteln herausgegeben

Die „Auswirkungen der Liberalisierung des Internethandels in Europa auf die Arzneimittelkriminalität“ sind Thema eines 889-Seiten starken Handbuchs, das Professor Hartmann gemeinsam u.a. mit den Osnabrücker Kollegen Arndt Sinn, Roland Schmitz und Hans Schulte-Nölke herausgegeben hat. Die Veröffentlichung bildet den Schlussstein des Forschungsprojekts ALPhA, das sich mit dem Thema interdisziplinär beschäftigt hat. In dem Buch behandelt Hartmann den Arzneimittelhandel im Internet aus Sicht des öffentlichen Wirtschafts- und des Datenschutzrechts (gemeinsam mit Kristof M. Kamm und Monika Klingenberg). Mehr.

06.12.2018

Biographischer Beitrag über Hans Pagenkopf in japanischer Übersetzung erschienen

Der Gründungsdirektor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Hans Pagenkopf (1901–1983), hat mit der „Einführung in die Kommunalwissenschaft“ das erste Lehrbuch zu dem Thema vorgelegt (Aschendorffs Juristische Handbücherei, Bd. 63, Münster, 1960, 2. Aufl. 1961, 3. Aufl. 1975). Professor Hartmann hat Professor Pagenkopf, der in besonderer Weise für die Verbindung von Praxis und Wissenschaft steht, eine biographische Skizze gewidmet, die in diesen Tagen in japanischer Sprache erschienen ist. Der Beitrag ist Teil eines Sammelbands, der ursprünglich auf Deutsch erschienen ist (Thomas Hoeren [Hg.], Münsteraner Juraprofessoren, Münster 2014, 2. Aufl. 2015). Hartmann wurde an der Universität Münster habilitiert und ist an der Universität Osnabrück seit 2016 Geschäftsführender Direktor des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften. Mehr. 

21.11.2018

29. Bad Iburger Gespräche 2018 zum Thema „Haftung. Zur rechtlichen Verantwortlichkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger“ erfreuten sich reger Beteiligung

Mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im prall gefüllten Großen Sitzungssaal des Landkreises Osnabrück haben in diesem Jahr die Bad Iburger Gespräche stattgefunden. Die Vortragenden aus Praxis und Wissenschaft boten einen spannenden Einblick in den vielseitigen und allgegenwärtigen Bereich der Haftung auf zivil-, öffentlich- und strafrechtlicher Ebene. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der „kommunalen Familie“ und darüber hinaus kamen aus dem gesamten Bundesgebiet, um Professor Dr. Dr. h.c. Klaus Tolksdorf, Präsident des Bundesgerichtshofs a.D.; Professor Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann, LMU München; Oberstaatsanwalt René van Münster, Leiter der Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen im Bezirk des OLG Oldenburg, Osnabrück; Professor Dr. Christoph Brüning, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel; Dr. Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs sowie Andreas Köhler, Geschäftsführender Direktor des Kommunalen Schadensausgleichs, Hannover zuzuhören und mit der Referentin und den Referenten anschließend angeregt zu diskutieren. Darüber freuten sich auch die Professoren des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften, Professorin Dr. Pascale Cancik, Professor Dr. Bernd J. Hartmann und Professor Dr. Jörn Ipsen.

Das Workingpaper der Tagung mit Vorträgen und Zusammenfassungen der Diskussionen zum Nachlesen wird auf der Homepage des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften der Universität Osnabrück veröffentlicht werden www.big.uos.de.

Voller Vorfreude blicken wir auf das im kommenden Jahr anstehende 30-jährige Jubiläum der Bad Iburger Gespräche und würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu können!

23.10.2018

Professorin Dr. Pascale Cancik spricht mit dem NDR über Diesel-Fahrverbote 

Bundeskanzlerin Angela Merkel  sagt, dass Fahrverbote, wenn die Grenzwerte nur geringfügig überschritten würden, nicht verhältnismäßig seien. Diesel-Fahrverbote mit dehnbaren Grenzwerten zu verhindern, ist aber laut Professorin Cancik nicht praktikabel. Mehr.

22.10.2018

Marketplace Lending und Verbriefungen: beunruhigende Parallelen? – Aufsatz in der ZBB erschienen 

Im aktuellen Heft der Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft (ZBB) machen sich zwei Osnabrücker Ökonomen, Professorin Dinger und Professor Grundke, und Professor Hartmann als Jurist Gedanken über die aktuell als innovativ diskutierten Finanzierungsformen des Marketplace Lendings, also der Kreditvermittlung über Plattformen im Internet. Die Autoren analysieren dabei Parallelen zu dem Markt für Verbriefungen vor und während der Finanzkrise 2007 – 2009. Der Aufsatz baut auf einem Beitrag auf, den Professor Hartmann im vergangenen Jahr zu Crowdlending und Fintechs in deutscher und englischer Sprache veröffentlicht hat. Die Zusammenarbeit der Autoren erfolgte im Rahmen der universitären Profillinie P1: Digitale Gesellschaft – Innovation – Regulierung.

12.10.2018

Vortrag in Seoul

Professor Hartmann hat in Südkorea über Mediatisierte Regulierung auf digitalen Plattformen gesprochen. Der Vortrag an der Hankuk University of Foreign Studies (HUFS) fand im Rahmen eines zweitägigen koreanisch-deutschen Symposiums über Innovation und Regulierung in der Plattformökonomie statt. Das u.a. vom DAAD geförderte Forschungsprojekt steht unter der wissenschaftlichen Leitung des Osnabrücker Kollegen Professor Christoph Busch, der über die Entwicklung des Regulierungsrahmens in Deutschland berichtete, und des südkoreanischen Kollegen Byung Jun Lee. Der Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Osnabrück, Professor Hans Schulte-Nölke, hat den Workshop mit einem Vortrag über die ELI Model Rules für Online-Vermittlungsplattformen bereichert. Für das nächste Jahr ist ein Besuch der koreanischen Kollegen in Osnabrück geplant.

01.10.2018

Bad Iburger Gespräche 2018 zum Thema „Haftung. Zur rechtlichen Verantwortlichkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger“

Die Inhaber kommunaler Ämter und Mandate stehen nicht nur politisch bei den nächsten Wahlen, sondern auch rechtlich in der Verantwortung. Kommunalpolitiker haften in diesem Sinn straf-, disziplinar-, zivil- und verwaltungsrechtlich für ihr Tun und ihr Unterlassen. Diese Haftung trifft die Einzelnen nicht nur in ihren Funktionen, sondern auch persönlich, wie zuletzt die Verurteilungen Pforzheimer Kommunalpolitiker wieder in Erinnerung gerufen haben. Auf den nächsten Bad Iburger Gesprächen, die am 21. November 2018 stattfinden werden, sprechen namhafte Referenten zu diesen Fragen: Professor Dr. Klaus Tolksdorf, Präsident des Bundesgerichtshofs a.D.; Professor Dr. Dr. Bernd Schünemann, LMU München; Oberstaatsanwalt René van Münster, Leiter der Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen, Osnabrück; Professor Dr. Christoph Brüning, Kiel; Dr. Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Andreas Köhler, Geschäftsführender Direktor des Kommunalen Schadensausgleichs, Hannover. Die Anmeldung ist noch bis zum 5. November möglich. Mehr.

27.06.2018

Im „Hörsaal“ des Deutschlandfunks: Pascale Cancik spricht über „Die Bürokratie der Anderen“

Im „Hörsaal“ des Deutschlandfunks: Pascale Cancik, derzeit Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin, spricht über „Die Bürokratie der Anderen“. Der Vortrag analysiert die alten Muster gegenwärtiger EU-Kritik, die Ressentiments und Fehldeutungen, die zur Verdrängung der erforderlichen Kritik führen können.

Die Sendereihe Hörsaal im Deutschlandfunk Nova will hören, „wohin uns die Wissenschaft bringt. Was Forscher über unser Leben herausfinden. Welche Antworten sie für unsere Zukunft haben.“

Gesendet wird am Sonntag, 1. Juli 2018 nach den 18 Uhr Nachrichten. Nachzuhören unter: Homepage des Deutschlandfunks Nova

Zum Videobeitrag.

Beitrag von Katja Gelinsky zu Pascale Canciks Projekt zur Kritik der Bürokratiekritik im „Einspruch Magazin“ der FAZ.

19.06.2018 

„Kommunale Selbstverwaltung in Zeiten der Digitalisierung“ – Tagungsband erschienen

Zu den 28.Bad Iburger Gesprächen aus dem vergangenen Jahr ist heute der Tagungsband erschienen. Das Working Paper dokumentiert die Referate und die Diskussionen der mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Digitalisierung und ihre Folgen für die Kommunen nicht nur in Niedersachsen. Das Auftaktreferat hielt Bundesminister der Justiz a.D., Professor Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Kiel, zum Thema Datenschutz im Zeichen der Digitalisierung. Anschließend sprachen Professor Dr. Mario Martini, Speyer, und Bürgermeister Christoph Meineke, Wennigsen (Deister), über die Digitalisierung der Städte und des ländlichen Raums. Nach der Mittagspause folgten Vorträge von Professor Dr. Utz Schliesky, Direktor des Landtags Schleswig-Holstein, über digitale Demokratie, und von Marco Barenkamp, Vorstandsvorsitzender der LMIS AG, über kommunales Informationsmanagement in Zeiten der Blockchains. Direkt aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport kam der Abteilungsleiter für Kommunal- und Hoheitsangelegenheiten, Dr. Alexander Götz, nach Osnabrück, um die Tagung mit einem Vortrag über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die kommunale Selbstverwaltung zu beschließen. Die Diskussionen der Vorträge leiteten Professor Dr. Jörn Ipsen und Professor Dr. Bernd J. Hartmann, Osnabrück.

15.06.2018

Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar

Die Versammlungsfreiheit ist spannend. Den Spannungsbogen beschreiben die beiden Dimensionen des Art. 8 GG: zum einen die freiheitliche Dimension als besonderes Persönlichkeitsgrundrecht, zum anderen die demokratische Dimension als „grundlegende[s] und unentbehrliche[s] Funktionselement“, das unerlässlich ist für die politische Teilhabe diesseits von Wahlen und Abstimmungen.

Diese Spannung auszuhalten, dazu ist die freiheitliche Demokratie des Grundgesetzes (wie) geschaffen. Solange das gelingt, sind die Fragen, die das Grundrecht aufwirft, grundlegend und aktuell. Grundlegend: Gilt die Versammlungsfreiheit auch unter Privaten? Sind unpolitische Versammlungen erfasst? Aktuell: Genießen virtuelle Versammlungen Schutz? Können sich (ausländische) Staatsoberhäupter und (inländische) Bürgermeister, die von Versammlungen abraten oder zu Versammlungen reden, auf das Grundrecht berufen? Verfassungsrechtsprechung und Verfassungsrechtswissenschaft sind gefordert, die Versammlungsfreiheit vor einem Spannungsabfall zu bewahren.

Die Aufgabe, die Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar zu behandeln, hat Hartmann von Professor Dr. Ernst Benda, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D. und Bundesminister des Innern a.D., übernommen, dessen Bearbeitung aus dem Jahr 1995 stammt. Die aktuelle, völlig neu erstellte Kommentierung umfasst 250 Seiten und ist als 191. Ergänzungslieferung des Loseblattwerks im Juni 2018 erschienen. Mehr.

28.03.2018

Studienbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht Niedersachsens: Neuauflage erschienen

Den gesamten prüfungsrelevanten Stoff des niedersächsischen Landesrechts behandelt das Studienbuch, das Professor Hartmann gemeinsam mit den Kollegen Mann (Göttingen) und Mehde (Hannover) herausgibt. Die zweite, durchgängig aktualisierte Auflage ist soeben im Nomos Verlag erschienen. Sie war notwendig geworden, nachdem die Erstauflage aus dem Jahr 2015 im Kreis der Leserinnen und Leser genauso wohlwollend wie bei den Rezensenten aufgenommen worden war. In dem Lehrbuch stellt Hartmann das niedersächsische Kommunalrecht dar, dessen wichtigste Rechtsquelle, das NKomVG, zuletzt mit Gesetz vom 2. März 2017 geändert wurde. Mehr.

27.02.2018

Interview zur Versammlungsfreiheit auf dem G20-Gipfel

Professor Hartmann hat dem Polit-Magazin Panorama (NDR) zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit Rede und Antwort gestanden. Grundlage des Gesprächs war die Bearbeitung des Artikels 8 des Grundgesetzes, die im Juni im Bonner Kommentar erscheinen soll. Panorama ist das älteste politische Fernsehmagazin der Bundesrepublik Deutschland. Die Redaktion wird für ihre Berichterstattung zu den Ereignissen um den G20-Gipfel mit dem 54. Grimme-Preis 2018 ausgezeichnet. Den letzten Beitrag zu dem Thema finden Sie auf den Seiten des NDR als Video und als Mitschrift. Parallel hat die Tageszeitung „taz“ online berichtet.

09.02.2018

Symposium „Kommunaler Finanzausgleich“

Der Arbeitskreis Kommunalfinanzen hat sein zweites Symposium ausgerichtet. An der Universität Trier diskutierten rund 60 Kommunalwissenschaftler und -praktiker über Fragen des kommunalen Finanzausgleichs. Zu den Referenten zählten die Professoren Christoph Brüning (Kiel), Thorsten Ingo Schmidt (Potsdam) und Henning Tappe (Trier), der die Veranstaltung organisiert hatte. Professor Hartmann moderierte zwei Panels, das eine über die Stellung der Kommunen im Bund-Länder-Finanzausgleich, das andere zum Thema „Paradigmenwechsel im kommunalen Finanzausgleich – Vom Ausgleich zur Bedarfsorientierung“. Alverich Ommen, Doktorand am Institut, stellte sein Dissertationsvorhaben zu dem „Konnexitätsprinzip in Niedersachsen“ vor. Die erste Tagung des Arbeitskreises aus dem Jahr 2014 galt dem Thema „Kommunale Finanzen ab 2020 – in guter Verfassung?“. Mehr.

21.08.2017

„Kommunalfinanzen in Zeiten der Flüchtlingsbewegung“ – Tagungsband erschienen

Das Thema der letzten Bad Iburger Gespräche, "Kommunalfinanzen in Zeiten der Flüchtlingsbewegungen", beschäftigt Politik und Gesellschaft bis heute. Einen Beitrag zu der Debatte möchte der von Professor Hartmann herausgegebene Sammelband leisten. Er enthält sämtliche Referate und Diskussionen der Tagung und ist seit heute auf den Seiten der Gespräche veröffentlicht.
 

26.07.2017

Keine gute Note bekommen? Wie uncool ist das denn! Rechtswissenschaftler setzt ein Zeichen

Es ist eine Wahrnehmung, die Prof. Dr. Bernd J. Hartmann in den vergangenen Monaten des Öfteren gemacht hat und die ihn zunehmend verärgert: »Ich habe den Eindruck, dass sich unter vielen Schülern und Studierenden die Einstellung ausbreitet, es sei cool, nicht zu den Besten zu gehören.« Dem will der Rechtswissenschaftler nun entgegenwirken. Mehr.

19.06.2017

Macht versus Recht – 180 Jahre Hannoverscher Verfassungskonflikt

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Parlamentsleben“ präsentierte Prof. Dr. Jörn Ipsen vergangene Woche sein neues Buch „Macht versus Recht - Der Hannoversche Verfassungskonflikt 1837-1840“ im Niedersächsischen Landtag. Die Veranstaltung wandte sich dem 180. Jahrestag der Aufhebung des Staatsgrundgesetzes durch König Ernst August von Hannover und dem Protest der Göttinger Sieben zu. Nach dem Vortrag Professor Ipsens wurde das erste Exemplar des Buches an den Präsidenten des Landtages übergeben. Mehr.

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

30.05.2017

Wissenschaftspreis 2017: Cancik hält Laudatio

Die Gießener Europa- und Verfassungsrechtlerin Prof Dr. Jelena von Achenbach ist mit dem Wissenschaftspreis 2017 des Deutschen Bundestages ausgezeichnet worden. Prof. Dr. Pascale Cancik von der Universität Osnabrück gehört zur renommierten Jury, die von Achenbachs Arbeit aus 60 eingereichten Publikationen auswählte. Sie hielt auch die Laudatio zur feierlichen Preisverleihung am Mittwoch, 17. Mai, im Berliner Reichstag.

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06.04.2017

Ehrenvolle Einladung für die Rechtswissenschaftlerin Pascale Cancik: Forschungsjahr am Wissenschaftskolleg zu Berlin

Auf Einladung des Wissenschaftskollegs zu Berlin wird Prof. Dr. Pascale Cancik, Institut für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften der Universität Osnabrück, ein Forschungsjahr am Wissenschaftskolleg verbringen.

Das Wissenschaftskolleg zu Berlin wurde 1981 gegründet. Sein Ziel ist es, den Fellows möglichst optimale Bedingungen zu bieten, damit sie sich ganz ihrer Arbeit widmen und dabei von dem Anregungs- und Kritikpotential einer herausragenden Forschergemeinschaft profitieren können. 

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Professor Dr. iur. Jörn Ipsen. Quelle „MHH/Kaiser“.
24.03.2017

Professor Ipsen steht dem Hochschulrat vor

Der Hochschulrat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) hat einen neuen Vorsitzenden. Die sieben Mitglieder wählten in ihrer Sitzung am 15. März 2017 den Gründungsdirektor des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften, Herrn Professor Dr. jur. Jörn Ipsen, in das Amt. „Ich habe dieses Amt gern übernommen, weil ich der Überzeugung bin, dass es jeder Mühe wert ist, sich für die Medizinische Hochschule Hannover als eine der führenden Uniklinika einzusetzen“, sagt Professor Ipsen. Mehr. (Foto: MHH/Kaiser)

07.03.2017

Präpositionen: „wegen“ und der Genitiv – Neue Lernchance „Sprache und Stil” erschienen

„Den Stil verbessern – das heißt den Gedanken verbessern, und gar nichts weiter!” Das wusste schon Nietzsche. Gerade Juristinnen und Juristen sollten diese Einsicht beherzigen. Nutzen Sie also Ihre Lernchance „Sprache und Stil” und lesen unter www.jura.uni-osnabrueck.de/lernchance nach, wie Sie ausgewählte „Stilsünden” und sprachliche Fehler vermeiden. Die aktuelle Lernchance gilt der Verwendung der Präposition „wegen", die bereits erschienenen Beiträge behandeln beispielsweise Fachbegriffe, Schachtelsätze und „Substantivitis”.

25.10.2016

„Kommunalfinanzen in Zeiten der Flüchtlingsbewegungen”

Wie sind Länder und Kommunen mit den finanziellen und organisatorischen Herausforderungen der Flüchtlingsbewegungen insbesondere seit Mitte 2015 umgegangen? Welche politischen Entwicklungen sind zu erwarten, und wie kann in Zeiten besonderer Belastung die verlässliche Zusammenarbeit auch der Verwaltungseinheiten untereinander gesichert werden? Über diese Fragen diskutierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wissenschaft und Praxis bei den 27. Bad Iburger Gesprächen am 19. Oktober 2016. Der Vortrag, den der zuständige Staatssekretär Stephan Manke aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport auf der Tagung gehalten hat, ist im Januarheft der Niedersächsischen Verwaltungsblätter erschienen (NdsVBl. 2017, S. 1-6). Mehr.

01.10.2016

Wechsel des Geschäftsführenden Direktors

Prof. Dr. Pascale Cancik und Prof. Dr. Bernd J. Hartmann haben sich in der Leitung des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften abgewechselt. Seit Beginn des Wintersemesters ist Professor Hartmann Geschäftsführender Direktor des Instituts. Zuvor bekleidete Professorin Cancik das Amt, das sie im Jahr 2012 von dem Gründungsdirektor des Instituts, Prof. Dr. Jörn Ipsen, übernommen hatte.